40 Jahre Regierungskommission Oberrhein: grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz

Vor fast genau 40 Jahren, am 22. Oktober 1975, haben Deutschland, Frankreich und die Schweiz das Bonner Abkommen unterzeichnet. Dies war die Geburtsstunde der Regierungskommission Oberrhein. Sie kam am 21.10.2015 unter Vorsitz von Botschafter Joachim Bleicker zusammen, der seine beiden Amtskollegen, Botschafter Gilles Favret aus Frankreich und Botschafter Olaf Kjelsen aus der Schweiz, zur Jubiläumssitzung in Berlin empfing. Die Kommission erörterte unter anderem aktuelle Fragen des grenzüberschreitenden Dienstleistungs- und Arbeitsmarkts, der beruflichen Bildung, der sozialen Absicherung von Grenzgängern, der Hochschulkooperation, des Umweltschutzes und der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen.

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Seit 1975 bildet die Regierungskommission das nationale Dach, um die trinationale Zusammenarbeit der Grenzregionen über den Rhein hinweg zu vertiefen. Die Regierungskommission setzt sich aus einer deutschen, französischen und schweizerischen Regierungsdelegation zusammen. Sie bildet die Schaltstelle zu den jeweiligen nationalen Regierungen für Fragen, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können. Jede Delegation wird von hochrangigen Diplomaten der jeweiligen Außenministerien geleitet. – Seit 1991 wird sie von der regionalen Oberrheinkonferenz unterstützt, die über ein gemeinsames Sekretariat in Kehl am Rhein verfügt. Zur Oberrheinregion zählen Teile der deutschen Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die französische Region Elsass sowie die Kantone der Nordwestschweiz.

Die Regierungskommission war Ausgangspunkt für viele wegweisende Projekte und Initiativen, von denen die 6 Mio. Menschen am Oberrhein profitieren. Rund 100.000 von ihnen sind Grenzgänger und pendeln täglich über Ländergrenzen hinweg zu ihrer Arbeitsstelle. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Aufbau grenzüberschreitender Ausbildungsgänge, die Anerkennung von Zeugnissen und Berufsabschlüssen sind daher wichtige Themen für die Regierungskommission.

Der Hochschulbereich ist ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Trotz aller Fortschritte der Europäischen Union bleiben Grenzen und bürokratische Hürden bestehen – auch für Bildung und Forschung. Das wollen die Universitäten Basel, Freiburg, Haute-Alsace (Mulhouse), Karlsruhe und Strasbourg am Oberrhein ändern: Sie streben bis Ende 2015 die Gründung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit namens European Campus an. Dieser Verbund soll in Zukunft die Wissenschaft am Oberrhein noch stärker vernetzen. Er wird vor allem die Möglichkeit schaffen, EU-Fördermittel für gemeinsame Forschungsprojekte einzuwerben.

Auch im Gesundheitswesen besteht großer Bedarf an grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Es hat sich jedoch gezeigt, dass dennoch bisher nur wenige Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen worden sind. Dem will die Oberrheinkonferenz im Rahmen eines INTERREG-Projekts begegnen. Ziel ist, ein Kompetenzzentrum zur Generierung von wissenschaftlichen Daten und Informationen und zur Unterstützung von geplanten oder laufenden grenzüberschreitenden Projekten aufbauen. Dies dient der Intensivierung von Kooperationsprojekten sowie der Schaffung von Synergieeffekten zwischen den einzelnen Initiativen und Netzwerken, um die Gesundheitskooperation besser und gewinnbringender zu strukturieren.

Der 1998 von der Oberrheinkonferenz initiierte Museums-Pass-Musées mit über 300 angeschlossenen Museen in allen drei Ländern ist ein Beispiel für erfolgreiche kulturelle Zusammenarbeit. Der Museums-Pass reicht mittlerweile weit über die Oberrheinregion hinaus, sogar bis nach Bern.
Das Energie- und Klimanetzwerk TRION e.V., unterstreicht die Vorreiterrolle der Oberrheinregion beim Klimaschutz: TRION ist Teil einer gemeinsamen Klimaschutz- und Energiestrategie der grenzüberschreitenden Region und bietet Dienstleistungen an, die den grenzüberschreitenden Wissens- und Erfahrungsaustausch fördern.

Grundlage für solche Erfolge ist stets das engagierte und vertrauensvolle Zusammenwirken der Akteure aus allen drei Ländern – Deutschland, Frankreich und die Schweiz – gewesen, besonders in den sehr aktiven Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz.

zum Weiterlesen:
Website der Oberrheinkonferenz:http://www.oberrheinkonferenz.org/d...
TRION e.V.: http://www.trion-climate.net/text/1...

Bonner Abkommen:

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Baseler Erklärung:

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