Das Weimarer Dreieck - gemeinsame Interessen, enge Zusammenarbeit (20. Mai 2011)

Es sei einer der größten Erfolge auf dem gemeinsamem Weg, dass Polen seinerzeit der Europäischen Union beigetreten sei, betonte Außenminister Westerwelle nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, Alain Juppé und Radoslaw Sikorski, am Freitag im nordpolnischen Bydgoszcz. Aber: "Damit ist die Aufgabe des Weimarer Dreiecks - wie man heute sieht - nicht erledigt." Vielmehr wolle man die Arbeit in diesem Format fortsetzen und intensivieren. Aktuell wolle man auch dazu beitragen, dass die polnische EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2011 ein großer Erfolg werde.

Es sei einer der größten Erfolge auf dem gemeinsamem Weg, dass Polen seinerzeit der Europäischen Union beigetreten sei, betonte Außenminister Westerwelle nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, Alain Juppé und Radoslaw Sikorski, am Freitag im nordpolnischen Bydgoszcz. Aber: "Damit ist die Aufgabe des Weimarer Dreiecks - wie man heute sieht - nicht erledigt." Vielmehr wolle man die Arbeit in diesem Format fortsetzen und intensivieren. Aktuell wolle man auch dazu beitragen, dass die polnische EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2011 ein großer Erfolg werde.

Die Rede von Präsident Obama zur Lage in Nahost und der arabischen Welt beschäftigte auch die drei Außenminister in Bydgoszcz. Man war sich einig: Die Rede Obamas zeige, dass die USA wie die Europäer die Umbrüche in der arabischen Welt auch als große Chance auch für den Nahostfriedensprozess begreifen. Der Nahostfriedensprozess sei seinerseits sehr wichtig für den Erfolg der Umbrüche in der arabischen Welt. Diesen Zusammenhang politisch zu nutzen sei jetzt eine entscheidende Aufgabe.

"Wir setzen auf eine Zweistaatenlösung", betonte Westerwelle, es gebe keine Alternative zu einer solchen Lösung auf dem Verhandlungsweg. Das Bekenntnis Obamas zu den Grenzen von 1967 einschließlich der vereinbarten Abweichungen teile er und dies entspreche auch der internationalen Linie.

EU-Nachbarschaftspolitik

Ein weiteres wichtiges Thema des trilateralen Treffens war die Europäische Nachbarschaftspolitik - sowohl bezüglich der östlichen wie auch der südlichen Nachbarn der EU. Sowohl Polen als auch Deutschland hätten eine friedliche Revolution für Freiheit und Demokratie selbst vor nicht allzu langer Zeit erlebt, so Westerwelle, wodurch in den Ländern eine besondere Sympathie und Verantwortung für die Umbrüche in der arabischen Welt herrsche.

"Wir wollen, dass diejenigen, die sich auf den Weg in Richtung Demokratie gemacht haben, auch von der Europäischen Union dabei unterstützt werden", unterstrich der Bundesaußenminister. Dies gelte für die Nachbarn im Süden wie auch im Osten. Und: "Überall wo es Rückschläge gibt, werden wir unsere Stimme erheben." In Syrien, Libyen und Jemen stünde Europa zweifelsfrei an der Seite der Freiheit und der Demokratie.

Belarus

Die gelte auch für Belarus: Die Unterdrückungen, die Repressionen von Oppositionellen sei in keiner Weise akzeptabel. Dies müsse auch mit Sanktionspolitik geahndet werden - mit gezielten Sanktionen, die nicht die Bevölkerung treffen sollen, die aber klar machen, dass man derartige Unterdrückung in unmittelbarer Nachbarschaft der EU nicht tolerieren könne.

Außenminister Westerwelle und sein polnischer Amtskollege Sikorski waren im November 2010 vor den Präsidentschaftswahlen gemeinsam nach Belarus gereist, um auf Präsident Lukaschenko in Richtung freier Wahlen einzuwirken. Dieser habe sich aber gegen die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und für die Gewalt und Unterdrückung entschieden, so Westerwelle.

Stand 20.05.2011

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