Deutsch-französische Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex)

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hat sich seit ihrer Gründung im Oktober 2005 zu einem wesentlichen Pfeiler im Bereich des Grenzmanagements auf europäischer Ebene entwickelt.

Der Ende 2010 / Anfang 2011 durch Frontex koordinierte erste RABIT Einsatz in Griechen-land sowie die umgehende und nachhaltige operative Reaktion auf die einsetzenden Migrati-onsströme über das Mittelmeer in Folge der politischen Umwälzungen in Nordafrika, haben die Rolle und unterstützende Funktion der Agentur nachdrücklich verdeutlicht.

Wesentliche Hilfe wurde dieser dadurch zuteil, dass sich Deutschland und Frankreich ge-meinsam sowohl am RABIT Einsatz in Griechenland, als auch an der Operation „Hermes“ zur Unterstützung Italiens personell und mit Einsatzmitteln zur Grenzüberwachung beteiligt haben.

Darüber hinaus haben Deutschland und Frankreich wichtige Beiträge in den Beratungen zur Änderung der Frontex-Verordnung im EU-Rat eingebracht. Die neue Verordnung ist am 12. Dezember 2011 in Kraft getreten. Diese sieht eine Reihe von neuen Aufgaben und Pflichten für die Agentur vor, deren Umsetzung Deutschland und Frankreich auch weiterhin im Ver-waltungsrat der Agentur mitgestalten werden.

Deutschland hat im April 2012 für die Dauer von zwei Jahren den Vorsitz des Frontex Ver-waltungsrates übernommen.

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