Parlamentspräsidien von Deutschland, Frankreich und Polen tagen in Essen (28.-30. Mai 2010)

Auf Einladung von Bundestagspräsident Norbert Lammert fand das erste trilaterale Treffen der Präsidien des Deutschen Bundestages, der französischen Assemblée nationale und des polnischen Sejm vom 28. bis zum 30. Mai 2010 in Essen statt. An den Beratungen nahmen die Präsidenten und Vizepräsidenten der drei Parlamente sowie die Vorsitzenden der Europa-Ausschüsse und der bilateralen Parlamentariergruppen teil.

Themen der gemeinsamen Sitzung waren die Wirtschafts- und Finanzkrise als Herausforderung für die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Es war auch geplant, eine gemeinsame Erklärung der drei Parlamentspräsidenten über eine vertiefte Zusammenarbeit der Parlamente zu verabschieden. Im Anschluss an die Sitzung luden die Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, Bernard Accoyer und Bronisław Komorowski zu einer Pressebegegnung ein.

Seit Jahren pflegt der Deutsche Bundestag intensive bilaterale Kontakte sowohl zur Assemblée nationale, als auch zum Sejm. Regelmäßig treffen sich der Bundestagspräsident und das Bundestagspräsidium mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen, bilateral arbeiten auch mehrere Ausschüsse und die Parlamentariergruppen zusammen. Die Europa-Ausschüsse der drei Parlamente treffen sich bereits seit 2000 auch trilateral; zuletzt tagten die deutschen, französischen und polnischen EU-Ausschuss-Mitglieder gemeinsam im Februar 2010 in Berlin und das nächste Treffen ist schon für den Herbst 2010 in Paris geplant. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon möchten die drei Parlamente ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren.

Quelle: Deutscher Bundestag

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