Deutsch-französische Zusammenarbeit

11. Deutsch-Französischer Ministerrat (Berlin, 12. März 2009) - Projekte der allgemeinen Deutsch-Französischen Zusammenarbeit

Am 12. März 2009 fand der 11. deutsch-französische Ministerrat in kleinem Format in Berlin statt. Schwerpunkt ist die Wirtschafts- und Finanzkrise. Daneben wurde eine Bilanz der allgemeinen Zusammenarbeit der Ressorts gezogen, die in zahlreichen Projekten ihren Niederschlag gefunden hat:

Am 12. März 2009 fand der 11. deutsch-französische Ministerrat in kleinem Format in Berlin statt. Schwerpunkt ist die Wirtschafts- und Finanzkrise. Daneben wurde eine Bilanz der allgemeinen Zusammenarbeit der Ressorts gezogen, die in zahlreichen Projekten ihren Niederschlag gefunden hat:

- Auswärtiges Amt / Ministère des Affaires étrangères et européennes:
Eröffnung eines Deutsch-Französischen Zentrums in Bischkek und Planung eines weiteren gemeinsamen Zentrums in Moskau; Zusammenarbeit unserer Botschaften in Moskau, Baku, Algier und Rabat, wo gemeinsame Berichte zu aktuellen energiepolitischen Fragen erstellt werden; Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durch verstärkten Dialog mit den lokalen Akteuren und durch das Reformprojekt zum Eurodistrikt Straßburg-Ortenau.

- Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit / Ministère de l’Education nationale:
Präsentation des Mottos „Bringt Französisch ins Spiel!/ Mettez l’allemand dans votre jeu!“ beim deutsch-französischen Tag am 22. Januar 2009 als eine weitere Etappe für Werbemaßnahmen für die Partnersprache und Vorbereitung des dritten Bandes des deutsch-französischen Geschichtsbuchs.

- Bundesministerium der Justiz / Ministère de la Justice:
Bevorstehende Unterzeichnung des Vertrags über den deutsch-französischen Wahlgüterstand, der die Handhabung von Familienrechtsvorschriften für Ehegatten vereinfacht.

-  Bundesministerium für Gesundheit / Ministère de la Santé, de la Jeunesse, des Sports et de la Vie associative:
Vereinbarungen zum grenzüberschreitenden Rettungswesen zwischen Ländern und Regionen; Konferenz „Evolution of Medicine Summit“ in Berlin im Oktober 2009 (zusammen mit dem Forschungsministerium).

- Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend / Ministère du Travail, des Relations sociales, de la Famille et de la Solidarité:
Gemeinsames Engagement für Lohngleichheit von Mann und Frau.

- Bundesministerium für Bildung und Forschung / Ministère de l’Enseignement supérieur et de la Recherche:
Festliche Würdigung des zehnjährigen Jubiläums der Deutsch-Französischen Hochschule im Mai 2009 und Zusammenarbeit im Bereich Hirnforschung und Alzheimer-Forschung (in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsministerien und seit 2005 zusammen mit weiteren europäischen Partnern).

- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung / Ministère des Affaires étrangères et européennes/Secrétariat d’Etat chargé de la coopération et de la francophonie:
Zusammenarbeit im Rahmen eines deutsch-französischen Beratungsbüros der Zentralafrikanischen Forstkommission.

- Beauftragter für Kultur und Medien / Ministère de la Culture et de la Communication:
Zusammenarbeit im Bereich Kunst- und Kulturvermittlung insbesondere durch eine gemeinsame Tagung am 9. Juni 2009, die auf Initiative des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und in Anwesenheit der französischen Ministerin für Kultur und Kommunikation Experten aus beiden Ländern zusammenführt, sowie Digitalisierung der Pariser Handschriften Heinrich Heines für die seit November 2008 freigeschaltete Europäische Digitale Bibliothek Europeana.

- Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration/Ministère de l’Immigration, l’Intégration, l’Identité nationale et du Développement solidaire:
Weitere Umsetzung der Charta der Vielfalt, die in beiden Ländern von rund 500 Unternehmen und öffentlichen Arbeitgebern mit über 4 Millionen Beschäftigten unterschrieben wurde.

- Bundesministerium des Innern / Ministère de l’Intérieur:
Gemeinsame Erarbeitung des „Handbuchs zum Umgang mit Radikalisierung und Gewaltbereitschaft in Gefängnissen“ (deutsch-französisch-österreichisches Projekt), das allen Partnern der Europäischen Union zur Verfügung steht.

-  Bundesministerium für Verteidigung / Ministère de la Défense:
Gemeinsame Ausbildung von Offizieren, Unteroffizieren und Mannschaften, Stationierung eines Bataillons deutscher Soldaten in Frankreich im Rahmen der Deutsch-Französischen Brigade, Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens über die Zusammenarbeit im Bereich Luftsicherheit vor dem Hintergrund des NATO-Gipfels, dessen gemeinsame Gastgeber Deutschland und Frankreich sind, sowie die weitreichenden Projekte der Europäischen Verteidigungsagentur (vor allem Transporthubschrauber), für die sich die beiden Ländern besonders engagieren.

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