Die großen Themen

Rede von Außenminister Steinmeier bei der 14. französischen Botschafterkonferenz (28. August 2006)

Monsieur le Ministre,
Cher collègue, cher Philippe,
Mesdames et Messieurs les Ambassadeurs,
je me réjouis d’être avec vous à Paris à l’occasion de votre conférence annuelle. C’est un événement auquel j’attache une importance particulière. Maintenant, permettez-moi, s.v.p., de continuer en allemand !

Es ist zwar heutzutage nicht mehr ungewöhnlich, Vertreter befreundeter Staaten zu einer Botschafterkonferenz einzuladen. Aber wie so oft: Wenn dies im deutsch-französischen Verhältnis geschieht, hat es eine besondere Qualität. Mit niemandem haben wir so enge Beziehungen wie mit Frankreich, mit niemandem ist unser Verhältnis so vertrauensvoll und so dicht gewoben wie mit Ihrem Land.
Und ich beglückwünsche Dich, lieber Philippe, dass Du diesen Befund termingerecht heute morgen im Leitartikel von "Le Monde" untergebracht hast.

Aber es ist ja wirklich so: Erst am Freitag war ich zum letzten Mal in Paris zu einem unserer regelmäßigen Blaesheim-Treffen. Die Vorbereitungen für unsere nächste gemeinsame Regierungssitzung im Oktober laufen auf Hochtouren. Frankreich ist unser erster Partner in der Innen- wie in der Außenpolitik, die Zusammenarbeit ist selbstverständlich, wohltuend "alltäglich" und so offen, dass wir auch schwierige Themen miteinander besprechen können.
Ich freue mich umso mehr, heute bei Ihnen zu sein, als ich der erste deutsche Außenminister bin, der an Ihrer Konferenz teilnimmt. Du, lieber Philippe, wirst nächste Woche bei uns zu Gast in Berlin sein und den Dialog, den wir heute beginnen, mit den deutschen Botschaftern fortsetzen. An Themen ist in der heutigen bewegten Zeit jedenfalls kein Mangel. Ich werde einige anreißen und bin im übrigen gespannt, wie wir diese und alle anderen, die Sie interessieren, in unserer anschließenden Diskussion weiterentwickeln können.

Von meinen Mitarbeitern an den Botschaften höre ich, wie ausgezeichnet die Zusammenarbeit mit den französischen Kollegen vor Ort ist. Deutsch-französische Kulturprojekte und die konsularische Zusammenarbeit in Krisenfällen gehören heute genauso selbstverständlich zum Alltag an unseren Vertretungen wie die politische Abstimmung, Personalaustausch und immer öfter auch eine gemeinsame Berichterstattung. Und immer wieder stelle ich fest: Wo es uns gelingt, unsere Kräfte zu bündeln und gemeinsame Initiativen zu ergreifen, dort können wir die Wirkung unseres Handelns immens erhöhen. Dies gilt für ganz konkrete Projekte wie das deutsch-französische Kulturzentrum in Ramallah, dies gilt auch, wenn wir unser Vorgehen in internationalen Organisationen oder bei Ratssitzungen in Brüssel eng miteinander abstimmen.

Natürlich gibt es auch Fälle, in denen wir verschiedener Ansicht sind oder, wie bei der Unterstützung von heimischen Wirtschaftsunternehmen, unterschiedliche Interessen haben können. Als Botschafter und damit Sachwalter dieser Interessen im Ausland wissen Sie das am allerbesten. Sehr oft jedoch - und mein Eindruck ist: in der sich rasant wandelnden, globalisierten Welt von heute immer mehr - gehen unsere Interessen konform, sei es in Handelsfragen, sei es bei der Sicherung von Frieden und Stabilität in Krisenregionen oder bei der Unterstützung von europäischen Unternehmen wie Airbus. Dann sind wir Deutsche und Franzosen gemeinsam sehr viel besser in der Lage, unsere Anliegen zu vertreten.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Deutschland und Frankreich gemeinsam können etwas bewirken! Nirgends wird das so deutlich wie in unserem unmittelbaren Umfeld, in Europa. Das geflügelte Wort vom "deutsch-französischen Motor" kommt ja nicht von ungefähr: Deutsche und Franzosen waren immer wieder Vordenker und gemeinschaftliche Impulsgeber im europäischen Einigungsprozess. Die Geschichte der Europäischen Gemeinschaften ist voll von deutsch-französischen Initiativen und Vorstößen.
Ich glaube, hieran sollten wir, bei allen Unterschieden, die es in der Bewertung von Einzelfragen geben mag, auch heute anknüpfen. Selbstverständlich erfordert die Zusammenarbeit in der Europäischen Union eine enge Abstimmung mit allen Partnern in der Union. Als Gründungsmitgliedern, als den beiden größten Mitgliedsstaaten, als Nachbarn im Herzen Europas kommt unseren beiden Ländern jedoch weiterhin eine besonders wichtige Rolle zu. Das enge deutsch-französische Zusammenspiel bleibt unverzichtbar - sowohl bei der Bewältigung der laufenden Aufgaben als auch beim Ringen mit den Zukunftsthemen!

Dies hat in den nächsten beiden Jahren auch einen ganz praktischen Grund: Deutschland und Frankreich übernehmen in enger Abfolge den Vorsitz in der Europäischen Union. Bei uns sind die Vorbereitungen für die deutsche Ratspräsidentschaft ab Januar 2007 in vollem Gange; Sie übernehmen diese Verantwortung nur anderthalb Jahre später, im Sommer 2008.

In dieser Zeit wird die Europäische Union Antworten finden müssen auf die neuartigen Herausforderungen und Aufgaben, die sich ihr heute stellen. Vor allem muss sie die Antwort auf eine Frage geben: diejenige nach ihrer eigenen Zukunft. Nun ist die europäische Integration eine Geschichte beständigen Wandels und auch der Auseinandersetzung mit immer neuen Herausforderungen. Aber Sie stimmen mir bestimmt zu, wenn ich die heutige Situation als besonders schwierig bezeichne. Besonders schwierig, weil der Union etwas besonders Wichtiges verlorengegangen zu sein scheint: das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Europaskepsis hat sich breitgemacht. Viele Menschen sehen die EU als Teil ihrer Probleme und die europäische Rechtsetzung als Bürokratie, die ihr Leben unnütz verkompliziert. Aus dem feierlich unterzeichneten Verfassungsvertrag ist ein ins Stocken geratener Prozess geworden, und niemand kann derzeit genau sagen, wie er wieder in Gang gesetzt werden kann. Mir scheint, dass die EU in gewisser Weise Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden ist. Ihre ursprüngliche Legitimation - Frieden in Europa - ist für die Menschen heute eine Selbstverständlichkeit; schon meine Generation ist damit groß geworden. Genauso selbstverständlich sind heute auch die großen Errungenschaften der EU: der einheitliche Binnenmarkt für 450 Millionen Menschen, die einheitliche Währung für viele von ihnen, die offenen Grenzen im Schengen-Raum - die Liste ließe sich lange fortsetzen.

Wir brauchen aber gar nicht erst anzufangen, uns die Lage schön zu reden. Wir kommen nur weiter über eine ehrliche Analyse unserer aktuellen Schwierigkeiten. Dazu gehört auch die nüchterne Feststellung, dass an der Art und Weise, wie die Brüsseler Institutionen funktionieren, Manches verbessert werden kann. In jedem Fall sollten wir die zum Teil ganz unterschiedlichen Bedenken, die viele Menschen mit Blick auf Europa äußern, ernst nehmen und dürfen sie keinesfalls mit schablonenhaften Argumenten beiseite wischen.
Als Politiker - und Diplomaten - müssen wir den Menschen zuhören, ihre Probleme im offenen Dialog aufnehmen und versuchen, europäisches Handeln und europäische Prozesse genauer zu erklären. Mit Blick auf die Zukunft scheint mir aber auch eines besonders wichtig: Wir sollten deutlich machen, dass wir in Europa, mit Europa, mit dem europäischen Einigungsprozess, nicht einfach stehenbleiben oder gar zurück können.
Nur gemeinsam sind wir Europäer noch stark genug, um unsere Interessen in der Welt wirksam zu vertreten! Das gilt schon heute; morgen - denken wir an die aufstrebenden "Supermächte" China oder Indien - wird es wohl noch mehr so sein. Wenn wir die Globalisierung mit ihren Herausforderungen und Chancen in unserem Sinne gestalten wollen, so müssen wir dies gemeinsam tun. Den Bedrohungsszenarien von heute - Terrorismus, unkontrollierte Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder Organisierte Kriminalität - könnte ein einzelner Mitgliedstaat ohnehin nicht mehr effektiv begegnen.

Liebe Botschafterinnen und Botschafter,
lieber Herr Kollege,
für viele von uns war die Urlaubs- und Ferienzeit in diesem Jahr nicht die "pure Erholung", die wir uns nach den anstrengenden Monaten zuvor erhofft hatten. Angesichts zahlreicher internationaler Krisen waren unsere Auswärtigen Dienste die ganze Zeit über sehr gefordert. Das war eine Bewährungsprobe auch für die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" der EU und für die Effektivität der deutsch-französischen Abstimmung. Zwei Sonder-Räte im August - wann hat es dies in der Geschichte der EU zuvor gegeben!
Wir, lieber Philippe, haben sehr häufig telefoniert, um unsere Analysen abzugleichen und das weitere Vorgehen zu besprechen. Für die vertrauensvolle Zusammenarbeit über diese ganze Zeit möchte ich Dir an dieser Stelle herzlich danken!

Der Libanon-Konflikt und und die Spannungen in Nahost waren in den letzten Wochen Anlass zu großer Sorge. Ich bin sehr erleichtert, dass es gelungen ist, die Waffen zum Schweigen zu bringen, auch wenn der Waffenstillstand weiterhin sehr fragil ist. Es kommt nun darauf an, ihn durch den schnellen und wirksamen Aufbau einer internationalen Truppenpräsenz zu festigen und die politischen Grundlagen für eine dauerhafte Lösung des Konfliktes zu schaffen. Frankreich und die französische Diplomatie hatten einen großen Anteil am Zustandekommen der UNO-Resolution 1701 und damit daran, dass der Sicherheitsrat seiner Verantwortung für eine Stabilisierung der Lage im Nahen Osten gerecht geworden ist.
Die Resolution eröffnet eine Perspektive für eine dauerhafte Lösung des Konflikts, wobei meines Erachtens folgende Parameter erfüllt sein müssen: Israel und Libanon müssen die Sicherheit haben, friedlich und selbstbestimmt in international anerkannten Grenzen leben zu können. Israel muss sich darauf verlassen können, nicht weiter Opfer von Anschlägen und Grenzübergriffen zu werden. Der Libanon braucht für den Wiederaufbau die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, und er braucht eine starke, unabhängige, demokratische Regierung, die über das Gewaltmonopol im Staat verfügt und es durchsetzt.

Wir müssen nun alles daran setzen, dass die Resolution 1701 so schnell wir möglich umgesetzt wird. Die Einsatzregeln und das Einsatzkonzept für die erweiterte UNIFIL-Truppe müssen so schnell wie möglich finalisiert werden. Und wir, die internationale Staatengemeinschaft, stehen alle in der Verantwortung, aktiv zur Ausstattung dieser Truppe beizutragen.
Das ist für uns alle keine leichte Debatte und erfordert ausführliche Diskussionen und Sondierungen in der Region, in New York, in Brüssel und vor allem auch zu Hause: in den Regierungen, im Parlament, in der nationalen Öffentlichkeit. Philippe, wir beide waren mehrfach in der Region und haben uns ein detailliertes Bild der Lage vor Ort machen können. Am vergangenen Freitag haben sich die Außenminister der EU getroffen, um über den europäischen Beitrag zu sprechen.
Ich begrüße es sehr, dass Frankreich sich von Anfang an so aktiv in diesen Prozess eingebracht hat. Präsident Chirac hat dies Ende letzter Woche durch die Ankündigung einer substantiellen Aufstockung des französischen Beitrags zu UNIFIL nachdrücklich untermauert.
Sie wissen, dass auch Deutschland seiner Verantwortung in dieser Situation nachkommen möchte: Wir haben dies mit dem Angebot einer umfangreichen maritimen Komponente deutlich gemacht und sind im Gespräch mit der libanesischen Regierung, wie wir sie bei der Sicherung der Häfen und Flughäfen unterstützen können.

In der Demokratischen Republik Kongo spielt die Europäische Union zur Absicherung der Wahlen eine sehr sichtbare Rolle. Seit Juli haben wir europäische Soldaten in dem riesigen zentralafrikanischen Land, die für die Zeit der Wahlen die UNO-Peacekeeping Mission MONUC unterstützen sollen. Am Freitag haben wir uns im Rat auf Schlussfolgerungen verständigt und alle Akteure im Kongo zur Mäßigung aufgerufen.
Die Aufgabe für unsere EUFOR-Soldaten ist nicht leicht. Sie operieren in einem schwierigen, ungewohnten Umfeld. Dennoch war ihr Einsatz bisher aus meiner Sicht ein Erfolg. Die Wahl selbst verlief erstaunlich ruhig und verhältnismäßig geordnet. Der nächste Schritt ist, dass die Kandidaten die Wahlentscheidung der kongolesischen Bevölkerung akzeptieren. Was wäre wohl passiert, wenn es bei Ausbruch der Unruhen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse aus der ersten Runde keine internationale Präsenz gegeben hätte? Sowohl die UNO-Truppe MONUC als auch das EU-Kontigent haben erheblich zur Beruhigung der Lage beigetragen.
Deutschland und Frankreich tragen die EUFOR-Mission im Kongo zu je einem Drittel. Ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich Ihnen sage, dass wir zu dieser Frage ein sehr intensive Debatte in Deutschland hatten. Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen vom Bundestag gebilligt werden. Wir sind in der Region traditionell nicht sehr stark präsent. Es gab Stimmen, die behaupteten, wir ließen uns für französische Interessen instrumentalisieren. Ich habe dem immer heftig widersprochen. Denn im Kongo geht es nicht um Interessenpolitik alten Stils. Wir haben die Chance, einem millionenfachen Morden ein Ende zu machen und einen demokratisch legitimierten Prozess in Gang zu setzen - mit stabilisierenden Wirkungen für den gesamten afrikanischen Kontinent.

In Afghanistan spielen Deutschland und Frankreich, aber auch andere europäische Staaten im Rahmen der ISAF-Truppe eine wichtige Rolle zur Stabilisierung des Landes und bauen ihr Engagement aus. Neben Deutschland gehört auch Frankreich zu den wichtigsten Truppenstellern. Frankreich hat Anfang August die Führungsrolle in der Hauptstadtregion Kabul übernommen, Deutschland hat die Führungsrolle in der Nordregion inne und hat als key partner Verantwortung für den Polizeiaufbau übernommen.
Ich war vorletzte Woche selbst in Afghanistan und habe mir in Kabul und im Norden ein Bild von der Lage machen können. In meinen Gesprächen mit dem Staatspräsidenten und der afghanischen Regierung, mit internationalen Partnern vor Ort, aber auch beim Besuch von Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit habe ich viele positive Ansätze sehen können, die Hoffnung machen in einem Land, dessen Menschen in den vergangenen Jahrzehnten durch Krieg, religiösen Fanatismus und materielle Not unermeßlich viel Leid ertragen mussten.
Allerdings musste ich auch feststellen, dass Afghanistan nach wie vor ein sehr fragiles Staatswesen ist, dessen Institutionen noch auf Jahre auf die Unterstützung und das Engagement der internationalen Gemeinschaft angewiesen sein werden. Vor allem im Süden und Osten des Landes bleibt die Sicherheitslage äußerst angespannt. Im September werden wird den Deutschen Bundestag um die weitere Verlängerung seines Mandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr bitten. In Vorbereitung hierauf überarbeitet die Bundesregierung ihr zuletzt 2003 dem Bundestag vorgelegtes Afghanistan-Konzept und überprüft dazu - durchaus auch selbstkritisch - Stand und Perspektiven des Afghanistan-Engagements. Ich würde mich freuen, wenn wir uns auch in diesem Bereich eng austauschen könnten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
am 31.8. läuft die Frist ab, die der UNO-Sicherheitsrat dem Iran zur Suspendierung aller Aktivitäten im Bereich der Uran-Anreicherung gesetzt hat. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation wird zu diesem Datum einen Bericht vorlegen, auf dessen Grundlage über das weitere Vorgehen entschieden wird. Deutschland und Frankreich haben sich in der Frage des iranischen Nuklearprogramms die ganze Zeit über sehr eng abgestimmt und, gemeinsam mit Großbritannien, im Rahmen des "E3-Formats" einen aus meiner Sicht sehr wirkungsvollen Mechanismus der Zusammenarbeit gefunden, der einerseits europäische Handlungsfähigkeit, andererseits weitestmögliche Einbindung unserer EU-Partner sicherstellt.
Gemeinsam mit den USA, Rußland und China haben wir uns - als "E3+3" - im Juni auf ein Paket geeinigt, dass dem Iran auf der einen Seite ein Angebot zur Kooperation macht, auf der Seite aber auch klarstellt, dass weitere Schritte der internationalen Gemeinschaft notwendig werden, wenn der Iran in der Frage der Suspendierung der Anreicherungsaktivitäten nicht einlenkt.
Der Iran hat am 22.8. eine sehr umfangreiche und komplexe Antwort auf dieses Paket übergeben, die sorgfältiger Prüfung bedarf. Hierzu stimmen wir uns seit Ende letzter Woche sehr eng ab. Essentiell ist, dass wir als "E3", innerhalb der EU und zusammen mit den Partnern des erweiterten Formats weiterhin geschlossen auftreten und handeln. Die enge Abstimmung zwischen Deutschen, Franzosen und Briten, zwischen unseren politischen Direktoren, unser vereinter Auftritt unter intensiver Einbeziehung des hohen Repräsentanten - das sind in meinen Augen die entscheidenden Zutaten für ein Rezept, das der europäischen Stimme in dieser Auseinandersetzung Gehör und Gewicht verschafft hat.

Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
sehr verehrter Herr Kollege,
im Juli erblickte ein Buch die Welt, das in seiner Art bisher wohl einmalig ist. Von einem deutschen und einem französischer Verlag herausgegeben, ist es gleichzeitig in Deutschland und Frankreich und gleichzeitig auf Deutsch und Französisch erschienen. Mit dem Deutsch-Französischen Geschichtsbuch werden von diesem Schuljahr an Abiturienten in Deutschland und Frankreich die Geschichte von 1945 bis heute studieren.
Ich sprach eingangs von der besonderen Qualität der deutsch-französischen Beziehungen. Am binationalen Geschichtsbuch wird dies einmal mehr deutlich. Es zeigt, wie tief der kulturelle Austausch zwischen zwei befreundeten Völkern gehen kann. Das Buch erzählt die einzigartige Geschichte, wie aus früheren "Feinden" enge Vetraute und Freunde wurden, die Geschichte der deutsch-französischen Aussöhnung und Freundschaft, die Geschichte der europäischen Einigung.

Œuvrons ensemble pour que cette histoire à succès se poursuive et perdure! Je vous remercie de votre attention et je me réjouis des discussions qui vont suivre.

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