Deutsch-französische Zusammenarbeit

18. Deutsch-Französischer Ministerrat (07. April 2016 in Metz)

Am 07.04.2016 fand in Metz der 18. Deutsch-Französische Ministerrat (DFMR) statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande und Ministerinnen und Minister beider Regierungen tauschten sich insbesondere über die Schwerpunktthemen Integration, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik aus.

Im Rahmen des DFMR traf sich außerdem der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat der Außen- und Verteidigungsminister.

Aus Anlass des DFMR lobten die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault den Deutsch-Französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit aus, der ab 2016 jährlich gemeinsam von deutschen und französischen Botschaften verliehen wird.

Zu Beginn des DFMR tauschten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande auf einem vom Deutsch-Französischen Jugendwerk organisierten «Weltcafé» mit deutschen und französischen Jugendlichen über Integration und Chancengleichheit aus.

Die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Staatsminister Michael Roth und Staatssekretär Harlem Désir, sowie die beiden Innenminister Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve unterzeichneten ein Protokoll über den grenzüberschreitenden Einsatz von Luftfahrzeugen zur Ergänzung des Abkommens über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden in den Grenzgebieten.

Jean-Marc Ayrault und die Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, übergaben ihren Bericht über die Förderung der Integration, den sie auf der Basis des Beschlusses des letzten DFMR am 31.03.2015 in Berlin mit Unterstützung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, erarbeitet hatten.

PDF - 532.5 kB
Gemeinsame Erklärung
Druckversion