Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks und Russlands (23. Juni 2010)

Das erste Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow ist mit einem konkreten Ergebnis zu Ende gegangen: Alle vier sprachen sich für einen vereinfachten Grenzverkehr für die Menschen im Gebiet zwischen Polen, Litauen und der russischen Exklave Kaliningrad aus. Daneben standen Afghanistan, der Transnistrien-Konflikt sowie die Situation in Kirgisistan auf der Tagesordnung.
Neben den deutschen, französischen und polnischen Außenministern Guido Westerwelle, Bernard Kouchner und Radoslaw Sikorski nahm auch Sergej Lawrow aus Russland am Gespräch in Paris teil.

Das erste Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow ist mit einem konkreten Ergebnis zu Ende gegangen: Alle vier sprachen sich für einen vereinfachten Grenzverkehr für die Menschen im Gebiet zwischen Polen, Litauen und der russischen Exklave Kaliningrad aus. Daneben standen Afghanistan, der Transnistrien-Konflikt sowie die Situation in Kirgisistan auf der Tagesordnung.
Neben den deutschen, französischen und polnischen Außenministern Guido Westerwelle, Bernard Kouchner und Radoslaw Sikorski nahm auch Sergej Lawrow aus Russland am Gespräch in Paris teil.

Die vier Außenminister setzten sich dafür ein, dass auf EU-Ebene Visaerleichterungen zwischen Polen, Litauen und der russischen Exklave Kaliningrad umgesetzt werden.
Der deutsche Außenminister begrüßte diese Initiative als Erleichterung für die Menschen in der Region. Es sei „auch ein sehr bedeutsames politisches Signal, wenn man an unsere Geschichte denkt.

Lawrow dankte Frankreich und Deutschland für ihre Unterstützung: "Russland ist bereit, die Beziehungen zur EU zu stärken".

Die vier Außenminister zeigten sich immer noch sehr besorgt über die fragile Lage im Süden Kirgisistans: "Wir setzen darauf, dass die internationale Gemeinschaft alles tut, damit die humanitäre Hilfe die Menschen auch tatsächlich erreicht."

Kouchner forderte mehr humanitäre Hilfe für Kirgistan, insbesondere für die "vielleicht 300 000 Usbeken, die die Grenze nach Usbekistan überquert" hätten.
Westerwelle betonte nach dem Treffen: "Wir haben jetzt zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen einen Dialog geführt über die Frage, wie die EU mit den östlichen Nachbarn, Partnern und Freunden politisch umgeht."

Dass die Länder des Weimarer Dreiecks die Strategische Partnerschaft mit Russland unterstützten, habe sicherlich auch für die gesamte Europäische Union eine politische Wirkung: "Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Russland sicherheitspolitisch auf eine neue Ebene heben," sagte der deutsche Außenminister.

Druckversion