Treffen der französischen und der deutschen Sozialpartner

Xavier Bertrand, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Gesundheit, hat am 24.5.2011 gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin, Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, den Vorsitz bei einer Tagung der französischen und der deutschen Sozialpartner geführt, die sich mit den sozialpolitischen Themen der G20-Präsidentschaft befasste.

Xavier Bertrand, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Gesundheit, hat am 24.5.2011 gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin, Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, den Vorsitz bei einer Tagung der französischen und der deutschen Sozialpartner geführt, die sich mit den sozialpolitischen Themen der G20-Präsidentschaft befasste.

(c)Ministère du Travail, de l'Emploi et de la Santé.

Das heutige Treffen, mit dem eine vorangegangene Tagung in dieser Zusammensetzung, die am 11. November 2007 stattgefunden hatte, fortgesetzt wurde, ist Ausdruck des Willens der französischen Präsidentschaft, während des gesamten Prozesses der Vorbereitung des G20-Arbeits- und Beschäftigungsministertreffens, das am 26. und 27. September in Paris stattfinden wird, eine enge Abstimmung zum einen mit Deutschland als dem selbstverständlichen Partner und zum anderen mit den Sozialpartnern zu suchen. Damit wird fortgesetzt, was unter anderem durch die Reise von Xavier Bertrand nach Berlin am 17. März dieses Jahres angestoßen wurde. Dieses Treffen bot auch die Möglichkeit, Erkenntnisse aus der hochrangigen Konferenz über die Stärkung der sozialen Dimension der Globalisierung zu gewinnen, die gestern in Paris stattgefunden hat und durch den Staatspräsidenten eröffnet worden ist.

Alle Teilnehmer, Deutsche wie Franzosen, nutzten die Gelegenheit dieses Treffens, um ihre Unterstützung für die sozialpolitischen Prioritäten des G20-Vorsitzes zum Ausdruck zu bringen, denn es wurde von jedem die Auffassung vertreten, dass es wichtig ist, dass die G20 dauerhaft zur Stärkung der sozialen Dimension der Globalisierung beiträgt.

1) Zur Stärkung des sozialen Schutzes insbesondere durch die Entwicklung des Social Protection Floor kamen alle Teilnehmer, Minister wie Sozialpartner, darin überein, dass die Festlegung der Bestandteile eines solchen, auf die jeweilige Lage der einzelnen Länder ausgerichteten Basissystems der sozialen Sicherung, sowie der Mittel zur Messung der hierbei erreichten Fortschritte ein großer Schritt nach vorn wäre. Allen ist es, wie sie hervorhoben, ein Anliegen, dass sich aus dem Bericht der hochrangigen Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Frau Bachelet und den Arbeiten der Internationalen Arbeitskonferenz zum Thema des sozialen Schutzes Beiträge ergeben, auf die die G20 sich stützen kann.

2) Zur Verbesserung der strukturellen Beschäftigungspolitiken wurde insbesondere die Bedeutung der Beschäftigung Jugendlicher betont, ein vorrangiges Ziel, das der deutschen und der französischen Regierung gemeinsam ist und das mit den G20-Mitgliedern insgesamt geteilt werden kann. Neben der Verstetigung der Treffen der G20-Beschäftigungsminister erhielt die französische Präsidentschaft auch die Unterstützung aller Sozialpartner sowie Deutschlands für ihre Idee einer eigenen G20-Arbeitsgruppe für das Thema Beschäftigung, in die die Sozialpartner eingebunden werden sollen.

3) Zur Förderung der Einhaltung der sozialen Rechte und der Rechte im Arbeitsleben hob jeder der Teilnehmer die Bedeutung der grundlegenden IAO-Übereinkommen hervor, woran der Staatspräsident gestern auch erinnert hat. Die Sozialpartner haben außerdem bekräftigt, dass es auch ihnen zukommt, sich gemeinsam für dieses Thema der Einhaltung der Rechte im Arbeitsleben einzusetzen.

4) Zur Verbesserung der Kohärenz zwischen den internationalen Organisationen und den Wirtschafts-, Finanz-, Handels- und Entwicklungs- und den Sozialpolitiken hat jede Seite die Notwendigkeit unterstrichen, dass die internationalen Organisationen ihre Politiken und ihre Maßnahmen mehr koordinieren, um die soziale Dimension der Globalisierung besser zu berücksichtigen. Alle waren der Auffassung, dass zu diesem Zweck die IAO im Dialog mit den anderen internationalen Organisationen, insbesondere mit der WTO, zu Recht ihren Platz haben sollte.

(c) Ministère du Travail, de l'Emploi et de la Santé. Ursula von der Leyen und Xavier Bertrand haben im Kontakt mit den Sozialpartnern vereinbart, demnächst gemeinsame Initiativen vorzustellen, die geeignet sind, diese Prioritäten innerhalb der G20 voranzubringen..

Quelle: BMAS

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