Vorstellung der Vernetzung der nationalen Strafregister in Bonn (6. Juni 2006)

Heute haben die Justizministerinnen und Justizminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens, Belgiens, der Tschechischen Republik und Luxemburgs sowie der Vizepräsident der Europäischen Kommission in Bonn der Öffentlichkeit das Projekt zur europäischen Strafregistervernetzung vorgestellt.

Das Projekt zur Vernetzung der nationalen Strafregister begann im Frühjahr 2003 als deutsch-französische Initiative. Kern des Strafregistervernetzungsprojekts ist es, eine sichere elektronische Kommunikation zwischen den nationalen Strafregistern zu schaffen.

Bisher müssen die Staatsanwaltschaften, die eine Auskunft aus einem ausländischen Strafregister brauchen, ein förmliches Rechtshilfeersuchen (in Papierform) in der Sprache des ersuchten Landes stellen.

Weil die Auskunftsersuchen jetzt elektronisch übermittelt und beantwortet werden können, wird die Erteilung der Auskunft ganz erheblich beschleunigt: Die durchschnittliche Dauer von der Anfrage einer Staatsanwaltschaft bis zum Eingang der Antwort betrug seit Aufnahme des Echtbetriebs wenige Stunden. Die Verständlichkeit der ausländischen Auskünfte wird zudem durch den Einsatz einer automatischen Verständnishilfe erleichtert. Der Nutzer erhält neben der Angabe der Strafvorschriften eine Erklärung in seiner Sprache, um welche Art von Straftat es sich handelt, etwa eine Verurteilung wegen Betrugs oder wegen eines Straßenverkehrsdelikts.

Für weitere Informationen:
Bundesministerium der Justiz
Französisches Ministerium der Justiz (auf französisch)
Vernetzung der nationalen Strafregister (6. deutsch-französischer Ministerrat)

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