Treffen der Außenminister des „Weimarer Dreiecks“ in Bonn (26. und 27. April 2010)

Zum ersten Mal seit 2008 sind die Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands wieder zu einem Treffen des Weimarer Dreiecks zusammengekommen. Die deutsche Bundesregierung hat sich die Wiederbelebung dieses Forums zur Aufgabe gemacht. Zu Gast: der ukrainische Außenminister Hryschtschenko.

Radoslaw Sikorski und Bernard Kouchner sind auf Einladung Guido Westerwelles zu einem zweitägigen Treffen im Rahmen des Weimarer Dreiecks nach Bonn gekommen. Im Mittelpunkt standen dabei die europäische Außenpolitik sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union. Weiter wurde die Schaffung eines "Weimarer Dreiecks der Kultur" vereinbart.

Unterstützung für ukrainischen Reformkurs

Beim Thema Außenpolitik ging es in erster Linie um das Verhältnis der EU zu ihren östlichen Nachbarn, vor allem zu Russland und zur Ukraine. Dazu führte das Trio auch Gespräche mit dem ukrainischen Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko, der ebenfalls nach Bonn eingeladen war. Der deutsche Außenminister begrüßte den Willen der neuen ukrainischen Führung, an den europäischen Werten und am Annäherungskurs an die EU festzuhalten und sagte weitere Unterstützung bei der Umsetzung der ehrgeizigen ukrainischen Reformagenda zu. Gleichzeitig betonte er, die jüngsten positiven Entwicklungen in den Beziehungen der Ukraine zu Russland lägen auch im gemeinsamen europäischen Interesse.

Außenminister Westerwelle dankte Hryschtschenko in der abschließenden Pressekonferenz herzlich für sein Kommen. Die Ukraine sei ein Schlüsselpartner und wichtiger Nachbar für Europa.

Initiative zur Stärkung der GSVP

Die drei Außenminister verkündeten außerdem eine gemeinsame Initiative zur Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU. Die EU-Fähigkeiten im zivil-miltärischen Krisenmanagement müssten ausgebaut werden, damit Europa seiner internationalen Verantwortung gerecht werden könne. Dazu wollen die drei Länder gemeinsame Vorschläge in den EU-Kreis einbringen. Frankreich, Deutschland und Polen seien bereit, hier gemeinsam voranzugehen.

In diesem Zusammenhang wurde auch auf die von den Verteidigungsministern der drei Länder gemeinsam beschlossene Aufstellung der "Weimar Battle Group" verwiesen, die bis 2013 einsatzbereit sein und als Modell für künftige Zusammenarbeit weiter entwickelt werden soll.

EU-Battlegroups sind relativ leichte und rasch verlegbare Kampfverbände zur Durchführung begrenzter, eigenständiger Operationen oder für die Anfangsphase einer größeren Operation. Das Battlegroup-Konzept wurde im Juni 2004 vom Europäischen Rat beschlossen. Seit 2007 stehen der EU ständig zwei Battlegroups zur Verfügung.

Der polnische Außenminister Sikorski sagte zu, sein Land werde auch im Rahmen der turnusmäßigen polnischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr den Aufbau europäischer Sicherheitsstrukturen vorantreiben.

Einigung zum Europäischen Auswärtigen Dienst begrüßt

Sowohl Westerwelle als auch sein französischer Amtskollege Kouchner begrüßten ausdrücklich, dass die EU-Staaten am Vortag eine Einigung über den künftigen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) erzielten konnten. "Europa ist dann in der Welt stark, wenn es mit einer Stimme spricht", sagte er.

"Weimarer Dreieck der Kultur"

Das 1991 von den damaligen Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens als Forum politischer Zusammenarbeit initiierte Weimarer Dreieck soll künftig auch um eine kulturelle Dimension erweitert werden. Einen wichtiger Schwerpunkt sollen dabei Projekte bilden, die Möglichkeiten zum unmittelbaren Kontakt zwischen den Menschen aus den drei Ländern schaffen, um das Vertrauen in die Freundschaft und Zusammenarbeit zu stärken. Die Kulturminister Frankreichs und Polens haben den Auftrag, gemeinsam mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper konkrete Vorschläge hierzu zu entwickeln.

Dem klingenden Auftakt dazu wohnten die drei Außenminister am Abend des 26. April bei: Deutsche, französische und polnische Musikerinnen und Musiker spielten in der Bonner Beethovenhalle unter dem Motto "Weimarer Dreieck - musikalisch!" Werke von Frédéric Chopin, umrahmt von "Gesprächen zu Europa in Zeiten Chopins".

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