Vor seiner Abreise nach Chişinău, Republik Moldau, erklärte Robin Wagener, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien:
Die Republik Moldau gehört zu Europa und soll zukünftig Mitglied der EU werden. Dies haben wir im EU-Kreis erneut mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen Ende Juni dieses Jahres unterstrichen.
Zugleich ist der Weg zu Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich: Moldaus Nachbarland Ukraine sieht sich weiterhin der völkerrechtswidrigen und brutalen Invasion Russlands ausgesetzt. Mit dem Kampf gegen die russische Invasion kämpfen die ukrainischen Soldaten auch für die Sicherheit und Unabhängigkeit der Republik Moldau.
In wenigen Wochen stehen in Moldau Präsidentschaftswahlen, verbunden mit einem Referendum über die EU-Integration des Landes an – eine wichtige Etappe auf dem Weg des Landes in die EU. Vor der Wahl sieht sich Moldau besonders starker russischer Einflussnahme durch Desinformation und Propaganda ausgesetzt. In diesem Kontext möchte ich mir vor Ort selbst ein Bild machen und mich dabei mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der Regierung in Moldau austauschen.
Dabei werde ich erneut deutlich machen, dass Deutschland die Republik Moldau weiterhin tatkräftig auf ihrem Weg in die EU und bei der Bewältigung der Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen wird, etwa im Rahmen der Partnerschaftsplattform, die wir gemeinsam mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen haben. Denn der Erfolg von Reformen und EU-Integration der Republik Moldau kommt auch uns in Deutschland, kommt ganz Europa zugute.
