Die vielfältige Zusammenarbeit zwischen dem deutschen und französischen Parlament besteht seit langer Zeit. Gerade die klassischen Kanäle wie die deutsch-französischen Freundschaftsgruppen weisen eine besonders hohe Dichte auf. Darüber hinaus wurde die Zusammenarbeit 2019 durch die Einrichtung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung noch weiter ausgebaut und verstärkt.
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung
Eine deutsch-französische Parlamentarische Arbeitsgruppe hat auf Grundlage einer gemeinsamen Entschließung des Deutschen Bundestages (BT) und der Assemblée Nationale (AN) ein Parlamentsabkommen (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw12-de-deutsch-franz-abkommen-628762) erarbeitet, welches am 11. März 2019 in der AN und am 20. März 2019 im BT mit großer Mehrheit angenommen wurden. Zentrales Element ist die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, die zu ihrer konstituierenden Sitzung am 25. März 2019 in Paris zusammen trat. Die Versammlung besteht aus je 50 deutschen und französischen Abgeordneten, benannt vom BT und von der AN.
Außerdem fordert das Parlamentsabkommen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem BT und der AN, sowie eine Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen.
Die Deutsch-Französischer Parlamentarische Versammlung hat zur Aufgabe die deutsch-französische Zusammenarbeit noch weiter zu festigen und zu vertiefen. Insbesondere durch die Gewährleistung der Umsetzung des Elysée- und des Aachener Vertrags, durch die Nachbereitung der Tagungen des Deutsch-Französischen Ministerrates (DFMR) und des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (DFVSR), deren letzterer am 05. Februar 2021 stattgefunden hat.
Während der Corona Krise hat sie drei Video Konferenzen abgehalten: am 28.05. in Anwesenheit der jeweiligen Innenminister, am 21.22.09. in Anwesenheit der EZB-Präsidentin und der beiden Gesundheitsminister. Des Weiteren empfing sie am 22. Januar den deutschen Verkehrsminister, der den Entwurf der europäischen Hochgeschwindigkeitsstrecken TEE.2.0 (Schnellverbindung Paris-Berlin) vorstellte.
Darüber hinaus legte die parlamentarische Versammlung auf der letzten Plenartagung einen Vorschlag für eine Erklärung vor, um gemeinsame Impulse für die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung und Überwindung der Pandemie zu geben.
Das hauptsächliche Ziel der deutsch-französischen Parlamentariergruppen besteht darin Beziehungen zwischen den Abgeordneten / Parlamentariern beider Länder zu knüpfen. (Abgeordnete der AN und des BT, sowie Abgeordnete des französischen Senats und des deutschen Bundesrats)
Die deutsch-französischen Parlamentariergruppen
Seit ihrer Gründung 1959 leisten die deutsch-französischen Parlamentariergruppen einen entscheidenden Beitrag zum kontinuierlichen Dialog zwischen beiden Partnerländern. In Form von regelmäßigen Treffen zwischen den Mitgliedern des deutschen Bundestages bzw. Bundesrats und der französischen Assemblée Nationale bzw. des Senats tauschen sich die Parlamentarier über Informationen, Erfahrungen und Meinungen untereinander aus.
Bundestag und Assemblée Nationale:
www.assemblee-nationale.fr
Bundesrat und Senat
Eine gemeinsame Erklärung von Bundesrat und Senat unterzeichneten Bundesratspräsident Daniel Günther und der französische Senatspräsident Gérard Larcher am 19. März 2019 in Paris, um die gemeinsamen Beziehungen zu vertiefen und die deutsch-französische Zusammenarbeit zu stärken. Dies soll beispielsweise durch eine Erleichterung des deutsch-französisches Schulaustauschs, einem Austausch über Energie Fragen sowie gemeinsamer Forschung in den Bereichen Digitalisierung und Industrie erfolgen.
Die Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des Senats kommen einmal jährlich zusammen, um eine gemeinsame Sitzung zu Themen von gemeinsamem Interesse abzuhalten..
Freundschaftsgruppen sind auch Akteure der Aussenpolitik ihres Landes und Instrumente der internationalen Ausstrahlung der Kammer, die sie vertreten.
Ihre Hauptaufgabe besteht in der Organisation von Dienstreisen zum entsprechenden Parlament und in der Organisation von Empfängern ausländischer Parlamentsdelegationen.
Freundschaftsgruppen können auch ausländische Persönlichkeiten empfangen und als Anlaufstelle für interparlamentarische oder dezentrale Kooperationsmassnahmen dienen.
Deutsch-Französische Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Senat:
