Deutschland, Frankreich und Polen stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine. Das betonte Kanzler Scholz beim Treffen mit Präsident Macron und Ministerpräsident Tusk. In der Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes werde man nicht nachlassen.
Treffen des Weimarer Dreiecks: „Unsere Einheit ist unsere Stärke“
19/03/2024
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich erfreut, dass erstmals ein Treffen im Dreierformat des Weimarer Dreiecks mit dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zustande kam. „Frankreich, Deutschland, Polen – das Weimarer Dreieck im Herzen Europas ist ein ganz wichtiges Zeichen unserer Geschlossenheit. Und Geschlossenheit ist so wichtig“, sagte Scholz nach dem Treffen mit Tusk und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt.
Ukraine bei Selbstverteidigung helfen
Die drei Staaten des Weimarer Dreiecks gehören politisch, militärisch und finanziell zu den größten Unterstützern der Ukraine im Kampf gegen den imperialistischen Aggressor Russland. „Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine. Das haben wir von Anfang an klar gemacht – und das gilt. For as long as it takes.“
So klar die Unterstützung der Ukraine sei, so klar sei auch, dass die Staaten des Weimarer Dreiecks nicht selbst Krieg gegen Russland führten. Gemeinsames Ziel bleibe es, sicherzustellen, dass die Ukraine sich wirksam gegen die russische Aggression verteidigen könne. Dafür engagierten sich Deutschland, Frankreich und Polen gemeinsam mit vielen Verbündeten und Partnern in Europa und jenseits des Atlantiks. „Wir werden in unserem Engagement nicht nachlassen“, stellte Scholz unmissverständlich klar.
Unterstützung weiter ausbauen
Aufbauend auf der Ukraine-Unterstützungskonferenz von Paris sei es beim Treffen in Berlin darum gegangen, wie die Ukraine noch stärker unterstützt werden könne. Der Bundeskanzler nannte einige Schwerpunkte, auf die man sich verständigt habe. So werde man...
- … auf dem gesamten Weltmarkt noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen.
- … die Produktion von Militärgerät ausbauen – auch durch Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine.
- … im „Ramstein-Format“ eine neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie gründen.
- … die Unterstützung auch im Rahmen der Europäischen Union verstärken. Hierzu erhalte die europäische Friedensfazilität fünf Milliarden Euro, um weitere militärische Unterstützung für die Ukraine in diesem Jahr zu leisten und die EU-Ausbildungsmission zu stärken.
- … sogenannte Windfall-Profits aus russischen Vermögenswerten, die in Europa eingefroren sind, nutzen, um den Kauf von Waffen für die Ukraine finanziell zu unterstützen.
Solidarisch für den Frieden
„Sie sehen: Wir drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung für die Ukraine“, sagte Scholz. Solidarität und gemeinsames Handeln sind dem Kanzler zufolge unverzichtbar, um Frieden und unsere Freiheit in Europa zu verteidigen.
Mehr denn je gelte: „Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten – Deutschland, Polen und Frankreich – wächst dabei eine besondere Verantwortung zu.“ Ukraines Präsident Selenskyj wisse, „dass er sich auf uns verlassen kann. Dieses Signal der Unterstützung für Kiew erneuern wir heute von dieser Stelle aus“, sagte der Kanzler.
Signal an Moskau
Ein glasklares Signal gehe in Richtung Moskau. „Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen! Wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainern“, so der Kanzler.
Das „Weimarer Dreieck“ wurde 1991 auf Initiative der Bundesregierung ins Leben gerufen. Am 28. August 1991 trafen sich die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens – Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski – am Geburtstag des Dichters Johann Wolfgang von Goethe erstmals in diesem Format in Weimar. Ihr Bestreben war es, gemeinsame Grundinteressen für die Zukunft Europas zu identifizieren sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen.
