Nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen: Wirtschaftsminister aus Deutschland, Frankreich und Italien vereinbaren enge Kooperation (26. Juni 2023)

Bundeswirtschaftsminister Habeck: „Wir wollen die Rohstoffversorgung unserer Industrien gemeinsam nachhaltiger und diversifizierter gestalten und Rohstoffkooperationen stärken. Eine bessere Diversifizierung unserer Rohstoffversorgung ist Wirtschaftssicherheit. Engere Rohstoffkooperationen sind Wirtschaftssicherheit. Und genau darauf müssen wir unseren Blick genauer richten. Konkret wollen wir daher im Bereich der Gewinnung und Weiterverarbeitung von Rohstoffen enger kooperieren und die Kreislaufwirtschaft gemeinsam voranbringen. Zudem wollen wir die Unternehmen bei ihren Anstrengungen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung noch besser unterstützen. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe zu kritischen Rohstoffen eingerichtet, um den Fokus zu richten auf Aspekte der nachhaltigen Rohstoffversorgung und auf die Umsetzung strategischer Projekte bei der Gewinnung, Weiterverarbeitung und dem Recycling von Rohstoffen.“

„Das Treffen in Berlin markiert den Beginn einer neuen Phase und der Gestaltung einer europäischen Industriepolitik zur Bewältigung aller Herausforderungen des grünen und digitalen Wandels.“ Dies wird die strategische Wirtschaft der EU sicherstellen. Italien, Deutschland und Frankreich machen einen erheblichen Teil der Wirtschaft der Union aus und teilen sich in vielen Sektoren Wertschöpfungsketten. Wir sind einer der großen globalen Wirtschaftsmotoren. Gemeinsam können wir unsere Zukunft mit den gemeinsamen Werten unseres gemeinsamen Hauses gestalten“, sagte Adolfo Urso, Minister für wirtschaftliche Entwicklung und „made in Italy".

Bruno Le Maire, Minister für Wirtschaft und Finanzen: „Wir können den ökologischen und digitalen Wandel nicht gewährleisten, wenn wir unseren Unternehmen nicht dabei helfen können, den Zugang zu den Rohstoffen zu sichern, die sie dringend benötigen. Während das CRM-Gesetz ein sehr wichtiger erster Schritt ist, wird uns unser Treffen am 26. Juni die Gelegenheit bieten, zwischen Regierungen und Vertretern der Branche darüber zu diskutieren, wie wir weiter vorgehen können. Besonders wichtig ist, dass wir konkrete Maßnahmen zu strategischen Projekten und gemeinsamer Unterstützung definieren und Themen wie gemeinsame Bevorratung und gemeinsamen Einkauf besprechen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Zusammenarbeit den Weg für ein grünes und widerstandsfähiges Europa ebnen wird.“

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Corona-Pandemie haben gezeigt, wie stark Deutschland, Frankreich, Italien und die EU bei der Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen von einzelnen Staaten und insbesondere von China abhängig sind.

Eine sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung ist die Grundlage für die Wirttschaft und Industrien der drei Länder, insbesondere auch für die Technologien, die für den ökologischen und digitalen Wandel benötigt werden. Ziel des Treffens ist es deshalb, gemeinsam Maßnahmen zu identifizieren, wie die drei Länder enger zusammenarbeiten können, um die sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung (insbesondere mit kritischen Rohstoffen) der europäischen Industrie zu stärken.

Die europäische Gesetzgebung zu kritischen Rohstoffen (CRMA) soll einen Rahmen bieten, um die strategische Abhängigkeit der Europäischen Union in diesem Sektor zu reduzieren. Beim trilateralen Austausch soll auch besprochen werden, welche Maßnahmen und strategischen Projekte im Bereich Gewinnung, Weiterverarbeitung und Recycling kritischer Rohstoffe notwendig sind, um sich von problematischen Abhängigkeiten zu lösen.

Dieses Treffen ist der Auftakt einer neuen Reihe trilateraler Treffen zwischen Deutschland, Frankreich und Italien, die darauf abzielen, unsere Zusammenarbeit bei strategischen Themen auf europäischer Ebene zu stärken.

Ein ergänzendes Communique mit den Kerninhalten des heutigen Treffens zur Rohstoffkooperation finden Sie hier.